Die Webseiten www.webseiten-miete.de und www.web-miete.de sind Projekte von OnPoint Media www.onpoint-media.de

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Haftung für Inhalte



§ 1 Leistungen und Preise

1. Im Rahmen der Webseite „Web-Miete.de“ erstellt, vermietet und pflegt OnPoint Media Webseiten.

Die Erstellung, Vermietung und Pflege einer Webseite gegen eine monatliche Mietgebühr.

Enthalten ist sind eine individuelle Gestaltung der Webseiten-Startseite, fünf Webseiten-Unterseiten,
die Darstellung der Kontaktdaten, das Impressum nach TMG, das Hosting, die Einrichtung von E-Mail-
Adressen sowie die Einbindung des Contentmanagement-Systems Drupal. Dadurch kann der Kunde
die Webseiteninhalte selbst pflegen.
Außerdem beantragt OnPoint Media, auf eigenem Namen, die vom Kunden ausgesuchte
Wunschdomain, sofern diese im Internet noch verfügbar ist. Diese Wunschdomain wird dem Kunden
während der Mietlaufzeit seiner Webseite bereitgestellt.
Der Kunde erlangt keinen Zugriff auf den FTP-Server der für Ihn erstellten Webseite. Das Hosting wird
allein von OnPoint Media betrieben.
OnPoint Media übernimmt die Einrichtung von E-Mail-Postfächern. Die Bereitstellung und Einrichtung
eines E-Mail-Programms zum Abruf und Versenden von E-Mails sind nicht Teil der von OnPoint Media
geschuldeten Leistung.

OnPoint Media aktualisiert je nach Kundenwunsch einmal pro Monat die Texte. Die Texte werden vom
Kunden gestellt.
Alle 12 Monate ist ein kompletter Layoutwechsel kostenlos möglich.
Eine Übersicht der einzelnen Leistungen ist jeweils im gekauften Webseiten-Paket dargestellt. Die
verschiedenen Pakete sind im Menüpunkt „Pakete“ auf web-miete.de aufgeführt.

Hinsichtlich der Einzelheiten wird auf §7 Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Web-Miete.de
verwiesen. Mit Beendigung des Webseitenvertrages löscht OnPoint Media alle Webseitendaten. Eine
Mitnahme der Webseite / des Layouts zu einem anderen Provider ist aus technischen Gründen nicht
möglich und nicht Bestandteil des Webseitenvertrages.

§ 2 Zahlungsbedingungen, Kündigung, Vertragsänderungen

1. Die Rechnungslegung für die Webseitenmiete erfolgt in der Regel monatlich zu Beginn
der Abrechnungsperiode. Der Rechnungsbetrag ist 14 Tage nach Rechnungsdatum fällig.
Beanstandungen des Rechnungsbetrages sind ausgeschlossen, wenn der Kunde dem
Rechnungsbetrag nicht spätestens innerhalb von zwei Wochen nach Zugang der Rechnung schriftlich
widerspricht.

Der Kunde kann per Überweisung oder per Einzugsverfahren bezahlen.

2. Wird eine Rechnung trotz erteiltem Einzugsverfahren aus Gründen zurückgebucht, die OnPoint
Media nicht zu vertreten hat, ist OnPoint Media berechtigt für entstandene Bankgebühren und den
entstandenen Mehraufwand bei der Bearbeitung pauschal 10,- € zu erheben.

3. Vertragslaufzeit; Kündigung

Eine Mindestlaufzeit wird nicht festgelegt. Der Vertrag kann jederzeit mit sofortiger Wirkung und ohne
Angabe von Gründen gekündigt werden. Die Kündigung kann schriftlich per Post oder per Email
erfolgen. Mit der Kündigung des Webseitenvertrages durch den Kunden löscht OnPoint Media alle
Webseitendaten. Eine Mitnahme der Webseite / des Layouts zu einem anderen Provider ist aus
technischen Gründen nicht möglich und nicht Bestandteil des Webseitenvertrages.

4. OnPoint Media ist berechtigt, einzelne Leistungen oder Teile hiervon zu ersetzen oder aus dem
Angebot zu nehmen.

OnPoint Media kann die Bereitstellung der Webseitenmiete jederzeit aus wichtigem Grund sperren.
Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Kunde mit der Zahlung von Nutzungsentgelten
im Rückstand ist.

5. OnPoint Media behält sich das Recht vor, Kunden über Änderungen und Aktualisierungen bzw.
Neuerungen der jeweiligen Produkte per E-Mail zu informieren.

§ 3 Technische Voraussetzungen

Um die angebotenen Dienste nutzen zu können, wird ein Computer mit Internet-Zugang und ein
Browser benötigt. Das Bereitstellen der technischen Voraussetzungen ist nicht im Leistungsumfang
dieses Vertrages eingeschlossen. Dabei anfallende Installationskosten trägt, ebenso wie die während
einer Online-Sitzung anfallenden Telekommunikationskosten, allein der Kunde.

§ 4 Bundesdatenschutzgesetz

Der Kunde wird hiermit gemäß § 33 Bundesdatenschutzgesetz und § 3 Teledienstedatenschutzgesetz
darüber informiert, dass seine im Rahmen dieses Vertrages erhobenen Daten gespeichert und
verarbeitet werden.

§ 5 Gültigkeit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Soweit sich nicht aus den vorstehenden Bestimmungen etwas anderes ergibt, gelten die jeweils
aktuellen Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Internet-Providers Celeros Online KG, die im
Internet unter http://celeros.de/agb.html abgerufen werden können.
Der Kunde akzeptiert die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der OnPoint Media in ihrer jeweils
gültigen Fassung für alle Leistungen und Dienste der OnPoint media, die er in Anspruch nimmt.
Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden 30 Tage nach deren Veröffentlichung
auf der web-miete.de Homepage wirksam, sofern der Kunde den jeweiligen Änderungen nicht
innerhalb dieses Zeitraums widerspricht.

§ 6 Sonstige Vereinbarungen

Als Gerichtsstand hinsichtlich jeglicher Streitigkeiten wird Simmern vereinbart, dies gilt auch bei
eventuell anders lautenden Bestimmungen in den AGBs der von OnPoint Media angebotenen

Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Die Änderung der
Schriftformklausel bedarf der Schriftform. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam oder
anfechtbar sein, so bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt.

§7 Allgemeine Geschäftsbedingungen für Web-Miete.de

Ergänzend zu den Bestimmungen auf den Vertragsformularen gelten die folgenden Allgemeinen
Geschäftsbedingungen für Kunden, die über die OnPoint Media eine Webseite beziehen bzw. die
OnPoint Media mit dem Web-Hosting beauftragen.

1. Domainregistrierung, Freistellung, Domainstreitigkeiten
1.1 Bei der Beschaffung und / oder Pflege von Internet-Domains wird OnPoint Media als Vermieter
tätig. OnPoint Media beantragt, auf eigenem Namen, die vom Kunden ausgesuchte Wunschdomain,
sofern diese im Internet noch verfügbar ist. Diese Wunschdomain wird dem Kunden während der
Mietlaufzeit seiner Webseite bereitgestellt.
OnPoint Media hat auf die Domain-Vergabe keinen Einfluss. OnPoint Media übernimmt deshalb keine
Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragten Domains überhaupt zugeteilt werden und / oder
zugeteilte Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben.
1.2 Der Kunde garantiert, dass die von ihm im Auftrag der OnPoint Media beantragte Domain
keine Rechte Dritter verletzt. Von Ersatzansprüchen Dritter sowie allen Aufwendungen, die auf der
unzulässigen Verwendung einer Internet-Domain durch den Kunden oder mit Billigung des Kunden
beruhen, stellt der Kunde OnPoint Media frei.
1.3 Nach Ablauf des Vertrages, welcher der Domainverschaffung zugrunde liegt, ist OnPoint Media
berechtigt, die Domain freizugeben. Damit erlöschen alle Rechte des Kunden aus der Registrierung.

2. Internet-Präsenz, Inhalte von Internet-Seiten

2.1 Der Kunde darf durch die Internet-Präsenz nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten
oder Rechte Dritter (Marken, Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Insbesondere
verpflichtet sich der Kunde, keine pornographischen Inhalte und keine auf Gewinnerzielung
gerichteten Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornographische und / oder erotische
Inhalte (z.B. Nacktbilder, Peepshows etc.) zum Gegenstand haben.

Der Kunde darf seine Internet-Präsenz nicht in Suchmaschinen eintragen, soweit der Kunde durch
die Verwendung von Schlüsselwörtern bei der Eintragung gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten
und Rechte Dritter verstößt. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen vorstehende Verpflichtung
verpflichtet sich der Kunde unter Ausschluss der Annahme eines Fortsetzungszusammenhangs zur
Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von € 5.000,00 (in Worten: fünftausend Euro).

2.2 Werden von Dritten gegenüber OnPoint Media Ansprüche wegen tatsächlicher oder behaupteter
Verletzung Rechte Dritter gemäß Abs. 1 geltend gemacht, ist OnPoint Media berechtigt, die Domain
des Kunden unverzüglich in die Pflege der dafür zuständigen zentralen Registrierungsstelle (z.B.
DENIC) zu stellen und die Präsenz des Kunden zu sperren.
OnPoint Media ist darüber hinaus zur fristlosen Kündigung des Vertrags berechtigt.

2.3 OnPoint Media ist nicht verpflichtet, die Internet-Präsenz des Kunden auf eventuelle
Rechtsverstöße zu prüfen. Nach dem Erkennen von Rechtsverstößen oder von Inhalten, welche
gemäß Abs. 1 unzulässig sind, ist OnPoint Media berechtigt, die entsprechende Internet-Seite zu
sperren. OnPoint Media wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme unterrichten.

2.4 Der Kunde stellt OnPoint Media und von OnPoint Media beauftragte Dritte von allen
Schadensersatzansprüchen im Zusammenhang mit den Punkten 2.1 bis 2.3 frei.

3. Haftung

3.1 Für Schäden haftet OnPoint Media nur dann, wenn OnPoint Media oder einer ihrer
Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) in einer den Vertragszweck
gefährdenden Weise verletzt hat oder der Schaden auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz von
OnPoint Media oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. Erfolgt die schuldhafte
Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalspflicht) nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich,
ist die Haftung von OnPoint Media auf den Schaden beschränkt, der für OnPoint Media bei
Vertragsschluss vernünftigerweise voraussehbar war.

3.2 In jedem Fall ist die Haftung von OnPoint Media beschränkt auf einen Betrag von € 1.000,00 (in
Worten: eintausend Euro) pro Schadensfall.

4. Pflichten des Kunden

Der Kunde sichert zu, dass die von ihm gemachten Daten richtig und vollständig sind. Er verpflichtet
sich, OnPoint Media jeweils unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten Daten zu unterrichten und
auf entsprechende Anfrage von OnPoint Media binnen 14 Tagen ab Zugang die aktuelle Richtigkeit
erneut zu bestätigen.

Dieses betrifft insbesondere:

• Name und postalische Anschrift des Kunden

• Name, postalische Adresse, E-Mail-Adresse sowie Telefon- und Telefax-Nummer

• Anschrift der zuständigen Aufsichtsbehörde.

5. Datenschutz

5.1 OnPoint Media weist gemäß § 33 BDSG darauf hin, dass personenbezogene Daten im Rahmen
der Vertragsdurchführung gespeichert werden.

5.2 OnPoint Media weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für
Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik,
nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde weiß, dass der Provider das auf dem

Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten
des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet
sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den
Nachrichtenverkehr zu kontrollieren.

6. Geltungsbereich und sonstige Vereinbarungen

6.1 Soweit .de Domains Gegenstand dieses Vertrages sind, gelten ergänzend die
DENICRegistrierungsrichtlinien, einzusehen unter www.denic.de. Bei anderen Top-Level-Domains
gelten ergänzend die jeweiligen Richtlinien der jeweils zuständigen zentralen Registrierungsstelle.

6.2 Als Gerichtsstand hinsichtlich jeglicher Streitigkeiten wird Simmern vereinbart.

6.3 Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden 30 Tage nach deren
Veröffentlichung auf der web-miete.de -Homepage wirksam, sofern der Kunde den jeweiligen
Änderungen nicht innerhalb dieses Zeitraums widerspricht. Erfolgen die Änderungen zu Ungunsten
des Kunden, kann der Kunde das Vertragsverhältnis innerhalb von 30 Tagen nach Veröffentlichung
zum Monatsende kündigen.

6.4 Sollte eine der vorgenannten Bedingungen unwirksam oder anfechtbar sein, so bleiben die
übrigen

Bedingungen davon unberührt.

Haftungsausschluss:

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